30.06.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Bonn-Berlin-Gesetz hat sich bewährt – Kosten sinken

 

Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lobt Kostenbewusstsein der Ministerien

BERLIN/REGION: Immer wieder sind sie in der Diskussion, die Kosten der Teilung der Aufgaben der Bundesregierung auf die Standorte Bonn und Berlin. Im Teilungskostenbericht für das Jahr 2010 kommt das Bundesministerium der Finanzen zu dem Ergebnis, dass die Teilungskosten unterhalb der Berechnungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2002 liegen. Kosten in Höhe von rund 900 000 Euro entstehen danach pro Jahr. Dies entspricht einer Verringerung der Gesamtkosten um rund 1,5 Millionen Euro, Tendenz weiterhin sinkend.

24.06.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

 

Andrea Nahles ist gespannt auf Bewerbungen aus ihrem Wahlkreis

BERLIN/REGION: Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

23.05.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Wir sind nicht die Spieltanten“

 

Andrea Nahles und Mechthild Heil beim Fachgespräch zur Jugend- und Jugendsozialarbeit

REGION: Am 25. Juni des vergangenen Jahres hatten verschiedene Träger und Institutionen der Jugend- und Jugendsozialarbeit im Wahlkreis 199 ihre Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles und Mechthild Heil zu einer fachpolitischen Podiumsdiskussion gebeten. Ein Ende von Armut und Benachteiligung bei Kindern und Jugendlichen hatten sie sich zum Ziel gesetzt und in verschiedenen Bereichen Kernforderungen formuliert. Jetzt wollten sie von den beiden Politikerinnen mehr über den aktuellen Sachstand erfahren und die beiden Bundestagsabgeordneten wollten hören, wo der Schuh noch drückt.

03.05.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Familienfest in Plaidt

 

Seit 1998 gehört der Besuch des Familienfestes der Plaidter Sozialdemokraten am 1. Mai zu den liebsten Pflichten von Andrea Nahles. „Der 1. Mai verdient ein paar Worte zur Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, begrüßte Andrea Nahles die Freunde. „Arbeitnehmer sind nur stark, wenn sie sich nicht auseinander dividieren lassen.“ Gerade jetzt brauchten die Arbeitnehmer Solidarität. Die Bundeskanzlerin habe ihnen den Schutz vor ausländischer Konkurrenz verweigert. „Der Mindestlohn wäre das Mittel der Wahl gegen Dumpinglöhne aus dem Ausland gewesen“, erläuterte Nahles. Stattdessen seien die Arbeitnehmer ab dem 1. Mai dank der vollen Freizügigkeit in Europa dem Lohndumping von Billigbetrieben aus dem Ausland schutzlos ausgeliefert. “Der 1. Mai wird ein Protesttag bleiben, solange es keine Mindestlöhne gibt“, schloss Nahles.

21.04.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens!

 

Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erläutert den Beschluss des SPD-Präsidiums zu einem dauerhaften Energiekonsens

BERLIN: Deutschland braucht einen Energiekonsens, der dauerhaft zum Ausstieg aus der Atomenergie zurückkehrt und den Umstieg auf erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und moderne Kraftwerke beschleunigt. „Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, vor allem aber auch die mittelständische Wirtschaft, die deutsche Industrie und die Energielieferanten brauchen endlich sichere Rahmenbedingungen und Planungssicherheit“, begründete Nahles die Initiative der SPD. Nahles: „Die SPD bietet eine intensive Zusammenarbeit bei der Erneuerung des Energiekonsenses, den wir bereits 2002 einmal erreicht hatten. Aber es gibt für diese Zusammenarbeit auch Voraussetzungen.“

08.11.2010 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles fordert mit dem SPD-Präsidium die Bürgerversicherung: Sozialer Fortschritt geht nur gemeinsam

 

BERLIN/REGION: In dieser Woche will die schwarz-gelbe Koalition eine weitere Gesundheitsreform im Bundestag verabschieden. „Diese Reform legt die Axt an die Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung“, führt Andrea Nahles aus. „Die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik sorgt mit mehr Bürokratie für mehr Ungerechtigkeit!“ Das Sachleistungsprinzip, die einkommensabhängigen Beiträge und der gleiche Zugang zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung würden mit dieser Reform ad acta gelegt, das gesellschaftliche Grundprinzip der Solidarität gebrochen.

Willkommen in Urmitz

Dr. Thorsten Rudolph MdB

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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