09.02.2009 | Energie und Umwelt von SPD Mayen-Koblenz

Atomkraft bleibt Auslaufmodell

 
Immer wieder fühlen sich Lobbyisten und Atomkraftfreunde in Union und FDP ermutigt, den beschlossenen Atomausstieg In Frage zu stellen. Dabei gilt: Atomkraft ist nicht billig, nicht sicher und nicht umweltfreundlich. Der Ausstieg aus der Hochrisiko-Technologie bleibt richtig und wichtig. Jüngst forderte die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion gar den Neubau von neuen Atomkraftwerken und begründete den abenteuerlichen Vorstoß mit dem ebenso alten wie falschen Argument einer drohenden Energiekrise. Dass es nicht nur in Deutschland, sondern weltweit, bislang kein sicheres Endlager für den Atommüll gibt, dass die Technologie aus dem letzten Jahrhundert nicht nur hochgefährlich ist und teuer und auch langfristig keinen Beitrag zum Klimaschutz leistet, wird von den Kernkraftfreunden aber konsequent verschwiegen. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel warnte die Union davor, im Bundestagswahlkampf offensiv für eine Abkehr vom Atomausstieg in Deutschland zu werben. Er äußerte "massive Bedenken" allein schon gegen eine die Verlängerung der Laufzeit einer Reihe von Atomkraftwerken. Die Fakten sprechen für sich und zeigen: Der Atomausstieg ist alternativlos.
 

19.01.2009 | Energie und Umwelt von SPD Mayen-Koblenz

Starkes internationales Interesse an erneuerbaren Energien

 

Auf Druck der SPD treibt die Bundesregierung den Ausbau der erneuerbaren Energien voran - nicht nur in Deutschland. Am Montag wollen fast 50 Staaten in Bonn den Gründungsvertrag der Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) unterzeichnen.

Die Agentur, die auf eine deutsche Initiative hin entsteht, wird den Ausbau der erneuerbaren Energien weltweit als treibende Kraft begleiten und als Ansprechpartnerin für Industrie- und Entwicklungsländer dienen. Ziel wird sein, die politischen Rahmenbedingungen in den fast 50 Staaten, die den Gründungsvertrag unterzeichnen wollen, anzupassen, Kompetenzen aufzubauen sowie Finanzierung und Technologie- und Wissenstransfers für erneuerbare Energien zu verbessern. Die Bundesregierung wird dabei vertreten durch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Umweltminister Sigmar Gabriel und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.

 

11.11.2008 | Energie und Umwelt von SPD Mayen-Koblenz

Der Atomausstieg ist richtig

 

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, hat die Rolle der Anti-Atom-Bewegung gelobt. Auch ihr sei es zu verdanken, dass Deutschland heute bei den Erneuerbaren Energien weltweit spitze sei. Wichtig sei in diesem Zusammenhang die konsequente staatliche Förderung der neuen Technologien gewesen. Und: Der Atomausstieg bleibe richtig.

Auf einer Energiekonferenz am Dienstag in Potsdam bekräftigte Steinmeier die Notwendigkeit des von Rot-Grün eingeschlagenen Kurses in der Energiepolitik. "Der Ausstieg aus der langfristig nicht verantwortbaren Technologie war richtig und wichtig", unterstrich der SPD-Kanzlerkandidat, der zwischen 1999 und 2000 den Atomkonsens als Kanzleramtsminister federführend mit ausgehandelt hatte.

 

10.08.2008 | Energie und Umwelt von SPD Mayen-Koblenz

Gesparte Energie ist die beste Energie

 

SPD Andernach will prüfen lassen, ob Wärmerückgewinnung aus Abwasserin Andernach möglich ist.

Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren
Vorsitzenden Clemens Hoch will von der Stadt prüfen lassen, ob und an
welchen Standorten eine Wärmerückgewinnung aus Abwasser möglich und wirtschaftlich sinnvoll ist. So steht es in einem Antrag der Sozialdemokraten zur Beratung in den städtischen Gremien.

 

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13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

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