SPD-Kreistagsfraktion weist Kritik des Landrates als einseitig und destruktiv zurück
Mayen-Koblenz. 54 Prozent der Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 10 im Landkreis haben von der neuen Schulbuchausleihe profitiert. Für die SPD-Kreistagsfraktion stellt ihr bildungspolitischer Sprecher, Marc Ruland, klar: „Durch die Schulbuchausleihe wurden die Eltern von rund 4600 Schülerinnen und Schülern im Landkreis finanziell deutlich entlastet.“ So freuen sich viele Eltern, die an der Ausleihe teilnahmen, über die durchschnittliche Ersparnis von 88 Euro bezogen auf das Gymnasium. Für Eltern mit Anspruch auf Lernmittelfreiheit werden von Landesseite rund 160 Euro pro Schüler aufgewendet, um ihrem Kind die Lernmittel kostenlos zur Verfügung zu stellen. „Im Gegensatz zu den einseitigen und destruktiven Äußerungen von Landrat Saftig ist die Schulbuchausleihe – auch im Landkreis – ein Erfolg“, so Marc Ruland weiter.
„Wir möchten heute auch unseren besonderen Dank an die Bediensteten der Schulen und Verwaltungen richten. Mit ihrem Einsatz ist es gelungen, Strukturen aufzubauen, auf die sie in den kommenden Jahren zurückgreifen werden. Mit ihrem Einsatz ist die Premiere der Ausleihe geglückt“, betont Rolf Schäfer, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender. Es liege zudem in der Natur der Sache, dass bei einer „Premiere“ nie alles auf Anhieb rundlaufe. Die differenzierten Äußerungen des Schulleiters des Mayener Megina-Gymnasiums, Herrn Prof. Visser, zeigten, dass die Bilanz anders ausfällt, als CDU-Landrat Saftig sie einseitig zu ziehen versucht.
„Man kann den Eindruck gewinnen, der Landrat legt seine Hände in den Schoss, wartet ab, anstatt die Ärmel hochzukrempeln, seiner Pflicht als Schulträger nachzukommen und mit dafür Sorge zu tragen, dass die Schulbuchausleihe im Landkreis im Interesse der Schülerinnen und Schüler und ihrer Familien auch in Zukunft gelingen wird“, fordert Ruland.
Außerdem bleibe in Saftigs Darstellung eins unerwähnt: In den Konnexitätsvereinbarungen des Landes mit den kommunalen Spitzenverbänden wurde nämlich festgelegt, dass den Kommunen durch das neue Ausleihsystem keine Mehrkosten entstehen. Wörtlich heißt es in dem Papier: „Zur Gewinnung einer verlässlichen Informationsbasis werden in den ersten drei Schuljahren des Ausleihsystems begleitende Kostenanalysen durchgeführt. Hierzu vereinbaren Land und Kommunale Spitzenverbände, gemeinsam mit einem unabhängigen Dritten eine Kostenanalyse auf Stichprobenbasis durchzuführen. Sollte sich nach Auswertung der Verwaltungskosten des zweiten Jahres herausstellen, dass die Verwaltungskostenpauschale unangemessen ist, erfolgt eine Anpassung mit Wirkung ab dem Schuljahr 2012/13. So soll sichergestellt werden, dass die Pauschalen an die tatsächlichen Kosten bei wirtschaftlicher Aufgabenwahrnehmung angepasst werden.“
Nicht nur dass der Landrat dies verschweigt, er schürt auch Ängste bei Eltern und Schülern mit seiner Befürchtung, wenn er die Prognose wage, dass die Ausleihvorgänge in zwei Jahren deutlich zurückgehen, weil Eltern verpflichtet würden, den Neuwert des zum zweiten Mal ausgeliehenen Buches komplett zu erstatten. Die Sozialdemokraten bezweifeln die Solidität einer solchen Prognose, und sind sich sicher, dass die an der Schulausleihe beteiligten Mitarbeiter für jeden individuellen Einzelfall, sofern es einen solchen überhaupt in der Praxis geben sollte, passgerechte Entscheidungen treffen werden.
„Für uns bleibt festzuhalten: Die Schulbuchausleihe entlastet die Eltern und wird zum nächsten Schuljahr auch auf die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II ausgeweitet. Sie ist und bleibt ein sinnvolles Instrument für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Darüber können auch die unvollständigen und einseitigen Darstellungen des Landrates nicht hinwegtäuschen“, so Rolf Schäfer abschließend.
