Hoch will Breitband für Kell aus Konjunkturpaket

Veröffentlicht am 09.02.2009 in Aktuell

Andernacher Abgeordneter greift Initiative des vergangenen Jahres wieder auf

„Jetzt muss endlich die Breitbandversorgung für Kell und andere
unterversorgte Teile der Stadt Andernach kommen“, fordert der SPD
Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Andernacher Abgeordnete sich dafür eingesetzt,dass eine Breitband-Internetversorgung des Stadtteils Kell mit öffentlichen Mitteln aus dem Programm zur Verbesserung der Infrastruktur des ländlichen Raumes gefördert werden kann. Die EU sah das aber anders und definierte ländlichen Raum nur als Städte und Gemeinden unter 20.000 Einwohnern. „Das haben wir alle nicht verstanden“, erläutert Hoch, „denn an Kell sieht man, dass es ländlichen Raum auch in Städten mit 30.000 Einwohnern geben kann; aber die Regelungen sind nun mal so.“

Aus diesem Grund hatte die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat einen Haushaltsansatz für DSL in Kell in Höhe von 20.000 Euro wenigstens im städtischen Haushalt durchgesetzt.

Jetzt sieht der SPD Abgeordnete Hoch aber eine neue Chance der Förderung durch dass Land aus dem Konjunkturpaket. „Das ist ja gerade kein EU-Programm und wir wären freier in der Förderentscheidung“, so Hoch. In einem Brief an Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) bittet der Andernacher Abgeordnete Clemens Hoch um erneute
Prüfung seiner Initiative vom vergangenen Jahr. Darin führt er aus, dass er der Auffassung sei, dass eine Förderung der Breitbandversorgung in Andernach und Kell alle Kriterien des Konjunkturpakets erfülle. „Eine Förderung wäre bei Städten über 20.000 Einwohnern zusätzlich, sie sichert und schafft Arbeitsplätze, sie modernisiert unsere kommunale Infrastruktur im Hinblick auf Heim- und Telearbeit und damit im
Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und sie modernisiert diesen Teil der Infrastruktur nachhaltig“, so Clemens Hoch abschließend: „Das wäre ein guter und sinnvoller Einsatz der Mittel.“

 

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