Pressemitteilung
09.06.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorsitzender äußert sich zum Verfassungsschutzbericht 2022 des Landes
„Unsere Demokratie und die freiheitlichen Werte sind die Grundprinzipien unserer Gesellschaft. Wer versucht, sie außer Kraft zu setzen – sei es von rechts oder von links – muss mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden. Demokratiefeinde haben bei uns keinen Platz“, macht Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, deutlich. Der von Innenminister Michael Ebling jüngst veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2022 zeige, dass die Demokratie zunehmend unter Druck gerate. Gut, dass der Verfassungsschutz ein Auge auf Demokratiefeinde und sogenannte Delegitimierer habe und als Frühwarnsystem gut funktioniere, so Ruland.
15.05.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Durch Putins Krieg in der Ukraine steht die Bundeswehr wieder im medialen und gesellschaftlichen Fokus. Rheinland-Pfalz ist für die Truppe eines der wichtigsten Bundesländer, da sich hier enorm viele Standorte befinden. Unter anderem arbeitet das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr vom Standort in Mayen aus.
04.05.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Am 1. Mai luden die Sozialdemokrat:innen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz die Mitbürger:innen zu ihrem traditionellen Bürger- und Familienfest in den Rauscherpark nach Plaidt ein. Der Vorsitzende der SPD Pellenz, Benjamin Kastner, begrüßte zahlreiche Gäste, darunter Sebastian Busch, den gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten von SPD, Grünen, FDP und WAV Nickenich. Busch stellte sich und seine Motivation der Bevölkerung vor und rief alle dazu auf, am Sonntag, den 18. Juni 2023, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
26.04.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorsitzender Marc Ruland gratuliert
Die SPD Mayen-Koblenz hat Dr. Dieter Börsch, langjähriger Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, mit dem Ehrenbrief der SPD ausgezeichnet. Die Auszeichnung wurde im Rahmen der jüngsten Mitgliederversammlung in Vallendar verliehen.
Dr. Börsch ist seit vielen Jahren eine wichtige Stütze der SPD in Mayen-Koblenz und im Land. Als Jahrzehnte langer Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft 60plus hat er sich mit großem Engagement für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und die Arbeit der Partei in der Region und darüber hinaus maßgeblich geprägt. Seine langjährige Erfahrung und sein fundiertes Fachwissen haben ihn zu einem geschätzten Ansprechpartner für alle politischen Fragen gemacht.
22.04.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dr. Dieter Börsch im Amt bestätigt
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD in Mayen-Koblenz hat einen neuen Vorstand gewählt. Bei der kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung wurden die Weichen für die Zukunft gestellt. Mit großer Mehrheit wurde Dr. Dieter Börsch aus Urbar zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft wiedergewählt. Der erfahrene Kommunalpolitiker und langjähriges SPD-Mitglied setzt sich für eine starke Vertretung der älteren Generation in der Partei ein und möchte sich dafür einsetzen, dass ihre Anliegen und Interessen gehört werden. Unterstützt wird er dabei vom stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Bragard. Den Vorstand komplettieren die Beisitzer:innen Oskar Dreiser, Helga Harztmann, Heinrich Krebs, Elke Bragard-Plenker, Anne Kürschner, Dieter Mintgen, Karl Nachtsheim, Molly Zins und Dieter Kürschner.
10.02.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!
Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de
22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de
22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de
22.03.2024 09:19 Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken
Nur gute Löhne garantieren, dass der erwirtschaftete Wohlstand bei den Menschen ankommt. Wir setzen uns dafür ein, dass der Mindestlohn weiter steigen kann und dass Tarifbindung gestärkt wird. Und wir wollen 95 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten. Dafür wollen wir die absolut höchsten fünf Prozent der Einkommen stärker in die Verantwortung nehmen, damit diese… Eine starke Wirtschaft für alle – Bürgerinnen und Bürger entlasten, Kaufkraft stärken weiterlesen
22.03.2024 08:17 Eine starke Wirtschaft für alle
Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Als SPD arbeiten wir daran, unser Land wieder auf einen guten Wachstumskurs zu bringen. Die CDU versucht uns einzureden, Deutschland müsse sich zwischen wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit entscheiden und will im Sozialbereich radikal kürzen. Wir sagen: Wirtschaftliche Stärke und soziale… Eine starke Wirtschaft für alle weiterlesen
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