25.11.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz: „Steuerkriminalität ist Betrug am Gemeinwohl!“

 

Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung

MYK. Die SPD Mayen-Koblenz zeigt sich entsetzt über das Ausmaß internationaler Steuerhinterziehung, das im Rahmen der sogenannten „Paradise Papers“-Affäre offengelegt wurde. Bereits im April vergangenen Jahres waren unter dem Titel „Panama Papers“ zahlreiche Steuer- und Geldwäschedelikte bekannt geworden.

 

 

29.09.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

„Mit Andrea Nahles eine gute Wahl an Fraktionsspitze getroffen"

 

MYK. „Mit einem Wahlergebnis von rund 20 Prozent kann und darf niemand in der SPD zufrieden sein. Wir haben nach 2009 und 2013 zum nunmehr dritten Mal unser Wahlziel nicht erreicht und werden diese Ergebnisse kritisch und ausführlich bewerten. Ein Weiter-so-wie-bisher wird es nicht geben! Deshalb ist es gut, dass auch die Bundes-SPD die Rolle der Oppositionsführerschaft angenommen hat“, erklärt der SPD-Vorsitzende im Kreis Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Der Ball zur Regierungsbildung liegt nun im Feld der Union, die sicher gemeinsam mit FDP und Bündnis90/Die Grünen ein Regierungsbündnis bilden wird. Eine Weiterführung der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD ist für uns nach einem solchen Wahlergebnis nicht vorstellbar."

 

15.09.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Parteitag setzt Zeichen Richtung Bundestagswahl

 

Marc Ruland mit rund 96 Prozent als Vorsitzender wiedergewählt

Mit viel Leidenschaft und Engagement stimmten die örtliche Bundestagsabgeordnete und Arbeits- und Sozialministerin sowie der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland die rund 150 erschienenen Genossinnen und Genossen auf dem jüngsten Kreisparteitag auf den Endspurt im Bundestagswahlkampf ein. „Die Zukunft gestaltet sich nicht von allein. Machen wir uns gemeinsam auf den Weg, sie zu gestalten. Die nächste Bundesregierung stellen wir!“, rief Ruland seinen Parteifreunden zu. Nahles betonte, einen Koalitionsvertrag ohne die Stabilisierung des Rentenniveaus werde es mit der SPD nicht geben. Dies gelte auch für die Diskussion um das Renteneintrittsalter: „Wenn Merkel im TV-Duell behauptet, das Eintrittsalter würde nicht auf 70 Jahre erhöht werden und ihr eigener Finanzminister das nur wenige Tage später infrage stellt, dann wissen wir, wie lange auf solche Versprechen Verlass ist: nicht einmal eine Woche! Wer das Absenken des Rentenniveaus und die Erhöhung des Eintrittsalters verhindern will, der muss am 24. September SPD wählen!“, so Nahles. Auch für eine bundesweit gebührenfreie Bildung machten sich Nahles und Ruland stark und forderten die Abschaffung sachgrundloser Befristungen.

 

 

08.09.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD im Kreis Mayen-Koblenz stimmt sich auf heiße Wahlkampfphase ein

 

Kreisparteitag mit Andrea Nahles und Marc Ruland

Mit ihrem Kreisparteitag wollen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz auf die heiße Wahlkampfphase einstimmen. Auf der Tagesordnung stehen neben einer Neuwahl des Vorstandes auch die Reden der örtlichen Bundestagskandidaten Andrea Nahles, MdB, sowie des Kreisvorsitzenden Marc Ruland, MdL.

Stattfinden wird der Parteitag am Freitag, den 8. September ab 18:30 Uhr in der Vulkanhalle in Kruft. „Wir freuen uns auf spannende Diskussionen, einen angeregten Austausch und das Wiedersehen mit zahlreichen Genossinnen und Genossen. Auch interessierte Gäste sind uns willkommen“, so Ruland.

 

07.09.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz gratuliert Dieter Börsch

 

Nahles hält starkes Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit bei AG 60 plus

MYK/Andernach. Mit einem starken Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit stimmte die örtliche Bundestagskandidatin und Ministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, die Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus auf die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes 2017 ein. Dabei machte sie auch deutlich, dass ein weiteres Absinken des Rentenniveaus nur mit einer starken SPD zu verhindern sei.

 

 

07.09.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Gezielte Manipulation der AfD Rheinland-Pfalz?

 

Offenbar hat die AfD gezielt Fake-Profile auf Facebook eingesetzt, um die politische Diskussion zu verzerren. Hierzu äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

 

„Für die SPD ist klar: Die Nutzung solcher Fake-Profile in politischen Diskussionen widerspricht nicht nur dem Gebot der Fairness unter demokratischen Wettbewerbern. Sie manipuliert auch die öffentliche Meinung in einer Art und Weise, die Demokraten nicht angemessen ist. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte hingegen schon vor Monaten ein parteiübergreifendes Fairnessabkommen vorgeschlagen.

 

Willkommen in Urmitz

Detlev Pilger MdB

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20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

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